03.11.2016

Doch kein Phosphatabbau in Namibia?

Doch kein Phosphatabbau in Namibia? Im Bild: Namibias Umweltminister Pohamba Shifeta. Foto: Frank Steffen

Doch kein Phosphatabbau in Namibia? Im Bild: Namibias Umweltminister Pohamba Shifeta. Foto: Frank Steffen

Einer langwierigen Pressekonferenz am 02.11.2016 im Umweltministerium Namibias folgte der von vielen Namibiern langersehnte Entschluss des Umweltministers Pohamba Shifeta, dass er dem ihm vorliegenden Appell vorläufig stattgebe und die umstrittene Unbedenklichkeitsbescheinigung zum Phosphatabbau 120 km südwestlich von Walvis Bay wieder zurückziehe.

In dem Dokument, welches Shifeta selbst als „Beurteilung eines Appells“ beschreibt, kommt er zu der folgenden Befindung: „a) Die Unbedenklichkeitsbescheinigung, welche am 5. September 2016 an die Namibia Marine Phosphate (NMP) ausgestellt wurde, wird annulliert; b) Der Kommissar muss das Fischereiministerium sowie die Fischindustrie und alle Interessenträger auffordern, innerhalb von drei Monaten ihre Beschwerden und Gegenanträge zu formulieren und einzureichen; c) Dass der gesamte Anhörungsprozess innerhalb von sechs Monaten abgehandelt sein muss; und d) dass diese Bedingungen bindend sind für alle betroffenen Parteien, es sei denn, dass das Obergericht einen anderen Beschluss fasst.“ Der Minister ließ sich viel Zeit und las ein 17-seitiges Dokument vor, welches eher einem Gerichtsurteil und seinem Befund, wenn nicht sogar einer außer-gerichtlichen Einigung. Gerade am Vortag hatten der Anwalt des namibischen Fischereiverbands CNFA, sowie der namibische Hecht-Verband, der Verband der pelagischen Fischer und die Firma Omualu Fishing gemeinsam einen Eilantrag beim Obergericht eingereicht, laut welchem sie gegen den Umweltkommissar, den Umweltminister, Fischereiminister und Bergbauminister und auch gegen den namibischen Staatsanwalt und die betroffene Firma NMP prozessieren wollten. Die lange Presseerklärung schien nun ein Abdruck der Einschätzung des Staatsanwalts zu sein, denn die Erklärung dokumentiert den chronologischen Anlauf zur Ausstellung der Unbedenklichkeitsbescheinigung durch den Umweltkommissar Teofilius Nghitila. Dieser hatte bei den vorigen Konferenzen seine Standpunkte noch selbstbewusst verkündete, doch diesmal war er auffällig abwesend. Erstaunlicherweise beruft sich der Minister gar nicht auf den Eilantrag, und spricht stattdessen von einem Appell, welcher von einem selbst-erklärten Aktivisten eingereicht worden war, der sich außerdem als Treuhänder der wirtschaftlichen und sozialen Rechte bezeichnet. Dieser anonyme Beschwerdeführer habe sich auf die Aussagen des Fischereiministeriums berufen sowie auf das Fischereigesetz (welches sich auch mit dem Schutz der Meerestiere befasst) und einen Medienbericht über den Mineralabbau am Meeresboden. Im Gegensatz zu diesem scheinbar lapidaren Gegenantrag scheint der Eilantrag wesentliche Fehler seitens der Ministerien zu identifizieren. So sei beispielsweise die Gültigkeit der Minenlizenz Nummer 170 - ausgestellt an die NMP - am 6. Februar 2013 verfallen, weswegen die Lizenz vor dem Gesetz überhaupt nicht bestehe, weswegen sämtliche Anträge null und nichtig seien. Der Minister beharrt indes auf seinem vorigen Standpunkt: „Den Kommissar trifft keine Schuld, denn er hat sich prinzipiell an die Regeln gehalten, weswegen ich stets keine Fehler in der Ausführung seiner Pflichten erkennen kann. Der einzige mögliche Vorwurf ist der, dass er nicht die Öffentlichkeit befragt hatte, aber das Gesetz verlangt dies nicht von ihm!“

Frank Steffen

Mit freundlicher Genehmigung der Allgemeinen Zeitung in Windhoek (Namibia), veröffentlicht das Namibiana Buchdepot die Pressemeldung: Doch kein Phosphatabbau in Namibia?

Empfehlungen

Diepsloot

Diepsloot

In little more than a decade, Diepsloot has transformed from a semi-rural expanse to a dense, seething settlement of about 200 000 people.

Hans Merensky. Geologe und Mäzen. Platin, Gold und Diamanten in Afrika

Hans Merensky. Geologe und Mäzen. Platin, Gold und Diamanten in Afrika

Der deutsche Geologe und Mäzen Hans Merensky bescherte Südafrika die bedeutendsten Funde an Platin, Gold, Diamanten und Phosphaten, von denen das Land heute noch zehrt.

The Matchless Copper Mine in 1857

The Matchless Copper Mine in 1857

This documentation consists of the correspondence of the manager of the Matchless Copper Mine in 1857, C.J. Andersson.

Krieg und Frieden im Basterland

Krieg und Frieden im Basterland

'Krieg und Frieden im Basterland' ist ein Standardwerk über die Geschichte der Rehobother Baster in Südwestafrika und Namibia.