Bismarck, Südwestafrika und die Kongokonferenz

Titel: Bismarck, Südwestafrika und die Kongokonferenz
Untertitel: Die völkerrechtlichen Grundlagen der effektiven Okkupation und ihre Nebenpflichten am Beispiel des Erwerbs der ersten deutschen Kolonie.
Autor: Jörg Schildknecht
Reihe: Juristische Schriftenreihe, Band 135
Verlag: LiT Verlag
Münster, Hamburg, London 2000
ISBN 3825846202 / ISBN 3-8258-4620-2
ISBN 9783825846202 / ISBN 978-3-8258-4620-2
Broschur, 15 x 21 cm, 346 Seiten

Über: Bismarck, Südwestafrika und die Kongokonferenz

Diese Abhandlung mag der Geschichtswissenschaft und jedem geschichtlich interessierten Menschen als Einsicht in das Völkerrecht und die Geschichte Deutsch-Südwestafrikas dienen. Der Rechtswissenschaft soll sie Einblick in die Entwicklung des kolonialen Völkerrechts geben und ein Ansporn zur Aufklärung des längst nicht aufgearbeiteten Unrechts sein, das alle Kolonialstaaten in ihren Kolonien begangen haben. Eine isolierte Kolonialpolitik gab es für Deutschland und Europa nie. Stets war die Kolonialpolitik ein Bestandteil der unverändert eurozentrischen Außenpolitik der Staaten der Pentarchie.

Und als das Ergebnis einer solchen Außenpolitik, die Deutschland im Einvernehmen mit Frankreich gegen das Britische Empire führte, wurde die Berliner Kongokonferenz einberufen und der Erwerb von deutschen Kolonien vorangetrieben. Der exemplarischen Darstellung deutscher Außenpolitik bis hin zur Kongokonferenz folgt dann die Schilderung des Prozesses der Setzung ihrer Rechtsnormen. Im Anschluß wird der völkergewohnheitsrechtliche Tatbestand der originären Erwerbsnorm der effektiven Okkupation aufgezeigt und der Erwerb Südwestafrikas an dieser Rechtsnorm gemessen, wobei in diesem Zusammenhang die Rechtsstellung der Eingeborenen besondere Beachtung findet. Des weiteren wird der Wandel der deutschen Kolonialpolitik beschrieben.

Mit ihm einher geht die veränderte Haltung der deutschen Obrigkeit gegenüber den gewaltunterworfenen Eingeborenen, die ursächlich für die blutigen Aufstände gegen die deutsche Kolonialherrschaft war. Einige Zusammenstöße der deutschen Kolonialmacht mit den Eingeborenen in Südwestafrika werden dabei dargestellt und rechtlich beurteilt. Zuletzt soll sich mit der Reaktion der Völkergemeinschaft auf das Verhalten der deutschen Kolonialmacht in Südwestafrika und ihrem dadurch bedingten Ende befaßt werden. Aufgezeigt wird mithin ein Ausschnitt der Geschichte des kolonialen Völkerrechts und damit verbunden die Geschichte der Kolonie Deutsch-Südwestafrika.

Inhalt: Bismarck, Südwestafrika und die Kongokonferenz

1. Kapitel: Die Außenpolitik Reichskanzler Bismarcks und der Weg Deutschlands in die Mitte der Kolonialmächte
A. Die deutsche Politik gegenüber dem Britischen Empire in der Ägypten-Frage
B. Deutsche Interessen im Damara- und Namaqualand
I. Das Schutzersuchen der Rheinischen Mission
II. Das Schutzersuchen des Bremer Kaufmanns Lüderitz
III. Die erste diplomatische Initiative des Reichskanzlers
IV. Die Gründung der Lüderitzschen Faktorei
V. Die erste Stellungnahme der britischen Regierung
C. Die Verletzung deutscher Interessen auf Fidji und im Kongo
D. Die Reaktion der deutschen Reichsregierung auf die Verletzung deutscher Interessen
I. Der Rechtsanspruch des Reichs in der Fidji-Frage
II. Der Rechtsanspruch des Reichs in der Kongo-Frage
III. Der politische Anspruch des Reichs in der Angra-Pequena-Angelegenheit
1. Die Schutzerklärung über die Lüderitzschen Territorien
a) Die deutsche Forderung nach einem Hands Off über Angra Pequena
b) Die rechtliche Bedeutung der Schutzerklärung
(1) Die britische Rechtsauffassung
(2) Die deutsche Rechtsauffassung
(3) Zwischenergebnis
c) Erste Erwägungen der Reichsregierung zur rechtlichen Ausgestaltung des Schutzverhältnisses
(1) Die Notwendigkeit einer rechtlichen Konstruktion
(2) Die zwei Vorschläge des Geheimen Legationsrats Kusserow
(3) Die Entscheidung des Reichskanzlers
2. Das Bestreiten des britischen Erwerbsrechtes
E. Die Reaktion der britischen Regierung auf die Geltendmachung des deutschen Ausschlußrechts
I. Das Einlenken der britischen Regierung in der Angra-Pequena-Frage
1. Die Erörterung der Bezweiflung des britischen Erwerbsrechts
2. Herbert Bismarcks Gespräche in London
II. Das britische Einlenken in der Kongo- und der Fidji-Frage
F. Die rechtliche Ausgestaltung des Schutzverhältnisses
I. Die Darstellung im Reichstag
II. Die Analogie zum britischen Chartersystem auf Borneo
G. Der Alleingang des Kolonialministers und der Kapkolonie
H. Die symbolische Besitzergreifung der südwestafrikanischen Küste
J. Die deutsch-französische Annäherung
2. Kapitel: Die Erwerbstatbestände
A. Kodifiziertes Völkerrecht. Kapitel VI der Generalakte der Berliner Kongokonferenz
I. Die Einberufung der Kongokonferenz
II. Der Geist der Konferenz
III. Die Norm
1. Die Rechtsfolge
a) Besitzerwerb als Erwerb von Staatsgebiet
b) Die Protektoratsbegründung
2. Der Tatbestand im engeren Sinne
a) Das Subjekt der Okkupation
b) Das Objekt der Okkupation
(1) Die Küsten des afrikanischen Kontinents
(2) Bewohntes Gebiet
c) Die objektiven Merkmale der effektiven Okkupation
(1) Artikel 35
(1.1) Die Effektivität
(1.2) Weitere Tatbestandsmerkmale
(1.3) Die Minimalanforderung
(1.4) Der zeitliche Geltungsbereich
(2) Artikel 34. Die Notifikation
d) Die subjektiven Merkmale der effektiven Okkupation
e) Die Erwerbsorgane
IV. Die vertragliche Aufhebung des Kapitels VI der Generalakte
V. Die Anwendung des Kapitels VI auf den Erwerb der territorialen Souveränität über Südwestafrika
B. Völkergewohnheitsrecht. Die originäre Erwerbsnorm der effektiven Okkupation
I. Überblick über die Geschichte des originären Erwerbs
II. Die Theorie der Norm
1. Die internationalen Streitfälle zum Gebietserwerb und die Kongokonferenz
2. Die Staaten als Auslöser der Rechtsfolge
a) Die den Tatbestand bestimmenden Strukturen und Interessen
(1) Der Bezug zur römischen-rechtlichen occupatio
(2) Die Interessen der Staaten
(2.1) Das Nutzungsinteresse und das Korrelat des Rechtes und der Pflicht
(2.2) Die Friedens- und Ordnungsfunktion des Völkerrechts
b) Die Theorie der Relativität des Effektivitätserfordernisses
(1) Die Landesnatur des zu erwerbenden Gebietes
(2) Der Stand der technischen Entwicklung
(3) Die Anzahl der konkurrierenden Staaten und die Verfügbarkeit erwerbbaren Landes
c) Die Tatbestandsmerkmale
(1) Der animus
D. Mögliche Verstöße gegen Art. 6 und 9
I. Der Überfall auf Hornkranz
II. Der Herero- und Hottentottenaufstand
1. Die Vorgeschichte des Hereroaufstandes
2. Die Schlacht am.Waterberg
3. Die Proklamation General Trothas und die Abriegelung der Omaheke
4. Die Erhebung des Südens
5. Die Situation nach den Aufständen
E Verstöße gegen Schutzpflichten aus der Generalakte
I. Der Überfall auf Hornkranz
1. Verstoß gegen Art. 6 Abs.l Hs. 1 Alt. 1
a) Der Norminhalt
(1) Die Deliktsobjekte und das allgemeine Deliktsrecht
(2) Der Tatbestand des Art. 6 Abs. 1 Hs. 1 Alt. 1
(2.1) Der territoriale Anwendungsbereich und der Kreis der Schutzverpflichteten
(2.2) Das Schutzobjekt
(2.3) Die Schutzhandlung
(3) Die Schranken der staatlichen Schutz- und Fürsorgeverpflichtung
b) Die Anwendung der Norm
(1) Der Erfüllung des Tatbestandes
(2) Die Schranken der Verpflichtung
c) Ergebnis
2. Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 Hs. 1 Alt. 2
a) Der Inhalt der Norm
b) Die Anwendung der Norm
3. Ergebnis der rechtlichen Würdigung des Überfalls auf Hornkranz
II. Der Herero- und Hottentottenaufstand als Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 Hs. 1, Alt. 1 und 2
1. Die Erfüllung des Tatbestandes
2. Die Veränderung des Kolonialwesens und der Bestand der Rechtsnorm
3. Ergebnis der rechtlichen Würdigung des Herero- und Hottentottenaufstandes
III. Die Behandlung der Eingeborenen nach der Niederwerfung des Aufstandes
1. Der Verstoß gegen Fürsorgepflichten aus Art. 6 Abs. 1 Hs. 1 Alt. 1 und 2
2. Der Verstoß gegen die Religionsfreiheit aus Art. 6 Abs. 3
3. Der Verstoß gegen das Verbot der Sklaverei und des Sklavenhandels aus Art. 6 Abs. 1 Hs. 1 Alt. 3, 4 und Art. 9
IV. Ergebnis der rechtlichen Würdigung der Aufstände
3. Kapitel: Die Reaktion der Völkergemeinschaft auf die Verstöße des Deutschen Reichs gegen die Vorschriften der Generalakte der Berliner Kongokonferenz
A. Allgemeine rechtliche Möglichkeiten einer Reaktion
I. Die allgemeinen Rechtsfolgen des völkerrechtlichen Delikts
II. Das Sekundärrechtsverhältnis betreffend die Verletzung von Art. 6
durch die militärische Vorgehensweise während des Aufstandes
III. Das Sekundärrechtsverhältnis betreffend die Verletzung von Art. 6
durch die Behandlung der Eingeborenen nach dem Aufstand
B. Die wirkliche Reaktion der Völkergemeinschaft
I. Das britische Blaubuch
II. Der Friedensvertrag von Versailles
1. Die Friedensverhandlungen und deren Abschluß
2. Die rechtliche und politische Würdigung des Friedesvertrages
C. Schlußbetrachtung
Literatur- und Abkürzungsverzeichnis
Anhang