Die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung in Namibia 7. bis 11.11.1989

Titel: Die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung in Namibia 7. bis 11.11.1989
Herausgeber: Deutsche Afrika-Stiftung
Autorinnen: Ulrike Schumacher; Kyra Naudascher
Reihe: Deutsche Afrika-Stiftung - Schriftenreihe Heft 55
Bonn, 1989
Original-Broschur, 15 x 21 cm, 56 Seiten, zahlreiche sw-Abbildungen

Zustand:

Sehr gut. Geringste Gebrauchsspuren.

Über: Die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung in Namibia 7. bis 11.11.1989

Das Institut für Sicherheitspolitik an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel beschäftigt sich seit langem schwerpunktmäßig mit Fragen der Interdependenz von Innen- und Außenpolitik: Die innenpolitischen Strukturen und Konfliktpotentiale eines oder mehrer Länder bestimmen im großen Umfang das außenpolitische Verhalten der beteiligten Länder. Diese allgemeine Feststellung gilt in besonderem Umfang für die Entwicklung im südlichen Afrika in den letzten Jahrzehnten: die innere Konfliktstruktur Südafrikas wurde aufgegriffen, nicht zuletzt durch die schwarzafrikanischen Nachbarstaaten. Die Auswirkungen dieser Konfliktstruktur schlugen sich in dem langjährigen Mandatsgebiet Südwestafrika/Namibia nieder, wobei dem Guerillakrieg der von Angola aus operierenden SWAPO besondere Bedeutung zukam. Die Etablierung einer kommunistischen Diktatur nach dem Rückzug der Portugiesen aus Angola 1974 die Absicherung, die gegen die Herausforderung durch die Befreiungsbewegung UNITA durch die Kubaner erfolgte, rundete das Bild ab.

Diese Faktoren schufen die Rahmenbedingungen, unter denen die Entlassung Namibias in die Unabhängigkeit eines souveränen und demokratischen Staates lange Zeit als eine realitätsferne Forderung der Vereinten Nationen erschien. Hinzu kam, daß diese Konfliktstruktur in die globale Rivalität der Großmächte eingebettet war. Erst Mitte der 80er Jahre veränderten sich diese Rahmenbedingungen: In Südafrika setzte ein verfassungspolitischer Reformprozeß ein, der auch das Verhältnis zu den Frontstaaten entspannte. Unter Gorbatschow begann die Sowjetunion sich aus ihrem nicht mehr finanzierbaren weltpolitischen Engagement von Afghanistan bis Angola zurückzuziehen, und demzufolge sahen die USA neue Möglichkeiten, eine umfassende Friedensregelung im südlichen Afrika zu vermitteln. Damit waren die internationalen Rahmenbedingungen für den Unabhängigkeitsprozeß in Namibia grundlegend verändert, die innenpolitischen Konflikte bestanden allerdings weiter fort:

Die Fragmentierung der Gesellschaft, bei der die Weißen nur eine kleine Minderheit darstellen, die Dominanz der Owambos und deren Verbindung mit den SWAPO-Kämpfern aus Südangola, Konflikte zwischen den verschiedenen Stämmen usw. Dies waren die Rahmenbedingungen, unter denen die Vereinten Nationen versuchten „freie und faire" Wahlen zu organisieren. Dieser Prozeß fand 1989 statt. Eine kritische Würdigung dieses Prozesses muß zwei Fragen beantworten:

1. Waren die technischen Prozesse der Wahlvorbereitung, -durchführung und -auszählung frei und fair?

2. Ist das in der Tradition westlicher Industriegesellschaften entwickelte Instrumentarium freier und fairer Wahlen geeignet, um Konfliktlösung und Legitimierung von Verfassungsregel und schließlich Regierungsbildung unter den Bedingungen der Gesellschaften Namibias zu ermöglichen?

Zwei Mitarbeiter des Instituts, Frau Dr. Ulrike Schumacher und Frau Diplomsozialökonomin Dr. Kyra Naudascher, hatten die Möglichkeit, den Wahlprozeß zu beobachten. Ihr Bericht versucht einige Antworten auf diese Fragen zu geben.

Inhalt: Die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung in Namibia 7. bis 11.11.1989

I) Ausgangssituation
1. Die Vereinten Nationen
2. Die Republik Südafrika
3. Interne Gruppen
4. Zeitplan
II) Vorbereitung und Durchführung der Wahlen
1. Das Wahlrecht
2. Die Registrierung von Parteien und Wählern
a) Die Registrierung politischer Organisationen
b) Die Registrierung der Wähler
3. Der Wahlkampf
4. Die UNTAG-Kampagne: Your vote is secret
5. Die Durchführung der Wahlen
a) formaler Ablauf
b) Wahlvorgang in einer Wahlstation
6. Die Wahlergebnisse
a) formale Bestimmung
b) Wahlbeteiligung, Wahlergebnis, Sitzverteilung und Distriktergebnisse
III) Faktoren der Wahlentscheidung
1. Tribal Voting
2. Andere wahlentscheidende Faktoren
IV) "Freie und faire" Wahlen?
V) Schlußfolgerungen