Namibias Präsident Hage Geingob macht klare Ansagen

Namibias Präsident Hage Geingob macht klare Ansagen.

Der neu gewählte Präsident Namibias, Hage Geingob, hat gegenüber seinem Kabinett ungewohnt klare Ansagen gemacht. Die Minister sollen sich, anstatt teure Auslandsreisen zu unternehmen und im Dienst ihren privaten Nebenbeschäftigungen nachzugehen, mit den sozialen und gesellschaftlichen Problemen Namibias vertraut machen und sich um die Belange der Bevölkerung kümmern.

Es ist Gepflogenheit, neuen Staatsoberhäuptern eine Schonfrist von 100 Tagen zu gewähren und erst dann eine Zwischenbilanz über ihre Arbeit zu ziehen. Demnach wäre es verfrüht, schon jetzt ein Urteil darüber zu fällen, ob Präsident Hage Geingob die hohen Erwartungen und die ihm zugeschriebene Rolle als Hoffnungsträger erfüllen kann. Seine ersten Amtshandlungen und die von ihm zum programmatischen Schwerpunkt erklärte Armutsbekämpfung lassen jedoch bereits eine Definition der Kriterien zu, an denen er sich dabei wird messen lassen müssen. Generell gilt, dass erste Absichtserklärungen an sich noch keine gelungene Amtsführung garantieren und rhetorische Zielsetzungen wenig über das Durchsetzungsvermögen eines Präsidenten aussagen. Das wurde zuletzt bei Geingobs Vorgänger Hifikepunye Pohamba deutlich, der den Kampf gegen die Korruption nach Amtsübernahme zu seiner Priorität erklärt und auf halbem Wege aufgegeben hat. Was also spricht dafür, dass es bei Geingob anders sein und er seinen zu Recht zum wichtigsten Anliegen erklärte Kampf gegen die Armut gewinnen kann? Da wäre zunächst die Tatsache zu nennen, dass er sich nicht scheut, seine Minister zumindest vorübergehend eines ihrer liebgewonnenen Privilegien zu berauben: den ebenso prestigeträchtigen, wie meist unnötigen Auslandsreisen. Und dass er ihnen praktisch per Dekret verordnet, sich zunächst mit der Situation daheim vertraut zu machen, bevor sie an oft symbolischen Seminaren im Ausland teilnehmen. Wenn Geingob den Mitgliedern seines Kabinetts nahelegt, sie sollten sich durch die Lektüre von Leser-SMS in den Zeitungen über die Bedürfnisse und Sorgen der Einwohner informieren, ist das schon fast ein Affront. Suggeriert diese Empfehlung doch, dass Regierungsvertreter bisher mehr oder weniger realitätsfremd waren und sich um die Nöte der Bürger wenig gekümmert haben. Wenn er seinen Ministern verkündet, er werde sie zu Erkundungsreisen in die Regionen mitnehmen ist auch das der indirekte Vorwurf, sie seien über die Situation in ländlichen Gebieten nicht informiert und deshalb außer Stande, die Interessen der dort lebenden Menschen zu verstehen. Und wenn er ihnen zur Krönung noch rät, sie sollten sich zwischen ihren politischen Ämtern und privaten Geschäftsinteressen entscheiden, enthält auch dies die Kritik, sie würden ihre Verantwortung in der Exekutive vernachlässigen und sich stattdessen persönliche Finanzinteressen widmen. Geingob hat einen beachtlichen Einstieg hingelegt und eine ehrgeizige Marschroute vorgegeben. Entscheidend wird sein, ob ihm sein Kabinett in den nächsten fünf Jahren folgen wird und er in dieser Zeit seine Autorität soweit wird festigen können, sich gegenüber der Exekutive durchsetzen zu können. Viel Zeit bleibt nicht. Aufbruchsstimmung ist ein kurzweiliges Phänomen und Euphorie erlahmt so schnell wie sie entsteht.

Marc Springer

Mit freundlicher Genehmigung der Allgemeinen Zeitung in Windhoek (Namibia), veröffentlicht das Namibiana Buchdepot die Pressemeldung: Namibias Präsident Hage Geingob macht klare Ansagen.